1. Parlamentssitzung am Donnerstag

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Heute fand um 10 Uhr die erste Parlamentssitzung des Donnerstags statt.

Der erste Programmpunkt war der Antrag auf öffentliche Gerichtsverhandlungen, der mit 50 Unterschriften von Bürgern in das Parlament eingebracht wurde. Nach langer Debatte wurde beschlossen, dass Pressevertreter immer Zugang erhalten, und bis zu 5 weitere Bürger. Allerdings können Richter Zuschauer wegen schlechten Betragens hinauswerfen.

Der nächste Programmpunkt verhandelte den Antrag auf Subvention des Betriebs Snack-a-way. Diese wurde von den Parlamentariern genehmigt.

Als Nächstes stellte der Stufenrat einen Antrag auf Gehaltserhöhung. Diese wurde ebenfalls akzeptiert. Der Stufenrat erhält nun 12 statt wie bisher 10 Schollar pro Sitzung.

Auch BrainWash beantragte Subvention. Der Betrieb arbeitet nun mit dem Gericht zusammen. Das heißt, das Gericht kann Straftäter dazu zwingen, sich einer psychologischen Behandlung zu unterziehen, und diese auch selbst zu bezahlen. Eine finanzielle Unterstützung vom Staat erhalten sie jedoch nicht.

Die nächste Sitzung findet um 13 Uhr statt. Kommt zahlreich!

Alle Beschlüsse müssen noch vom Stufenrat genehmigt werden.

Beitrag von Tobias
Foto von Dorothea

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