Samstag, 23.7.2016: Eben ist die erste Parlamentssitzung des Tages zu Ende gegangen. Sowohl das Parlament als auch der Stufenrat tagten aus Zeitgründen gemeinsam.
Zu Beginn der Sitzung wurde ein Gesetz verabschiedet, wonach eine Zuwiderhandlung gegen das Umweltschutzgesetz mit 35$ bestraft wird.
Der Wirtschaftsminister Ioannis (PDS) stellte einen Antrag auf Subvention für Betriebe, die durch den Kauf von verpflichtenden Hygieneartikeln Verluste eingebüßt haben. Den Betrieben werden $7 zurück erstattet. Diesem Gesetzesvorschag stimmte auch der Stufenrat zu.
Einen weiteren Antrag stellte Wirtschaftsminister Ioannis mit dem Versuch, das Königspaar abzusetzen und einen Präsidenten als Repräsentant für den Staat zu wählen. Diese Verfassungsänderung wurde jedoch abgelehnt, so dass das Königspaar als Repräsentant der USS erhalten bleibt.
Des Weiteren beschwerte sich das Parlament über den Sport- & Kulturminister, welcher sich zu wenig um das Kulturministerium kümmerte. Nach einer langwierigen Diskussion von Parlament und Stufenrat stellte schließlich Wirtschaftsminister Ioannis ein Misstrauensvotum gegen den Sport- & Kulturminister.
Parlament und Stufenrat waren folglich auf der Suche nach einer Person, die das Amt des Ministers übernehmen könnte. Abgeordnete Dorothea aus der Schollkratische Union (SU) schlug als zukünftige Ministerin die Abgeordnete Iman aus der Noname-Partei vor. Nach einer Abstimmung des Parlament wurde der Sport- & Kulturminister Aleksandar (Schollokraten) abgesetzt. Iman legte demzufolge ihre Beamtenstelle im Arbeitsministerium nieder, um das Amt des Sport- & Kulturministers anzutreten. Aleksandar wurde zum Sportbeauftragten ernannt.
Die Polizisten wurden in Folge des gestrigen Putschversuches vom obersten Richter neu vereidigt.
Beitrag von Dorothea & Ioannis, Foto von Dorothea
